Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, die über den “OnlineShop Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg der Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH” abgewickelt werden.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. “OnlineShop Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg” ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot und Zustandekommen des Vertrages
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Der Vertrag über den Kauf der bestellten Ware kommt durch das Abschicken der Bestell-E-Mail zustande.
3. Preise, Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von “OnlineShop Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg” sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwert-/Umsatzsteuer. Die Preise sind für uns bindend außer bei grobem Irrtum. Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands werden Versandkosten* berechnet. Die Artikel werden grundsätzlich auf Rechnung geliefert. Es besteht keine Möglichkeit zum Skontoabzug. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
*Versandkosten für Bücher, Broschüren: 2,50 Euro bis 1.000 g
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH
Oxfordstr. 2
53111 Bonn
Fax: 0228 9692699
Mail: bonn@hug-bonn.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und der Haus & Grund Bonn Service GmbH auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ausschluss des Widerrufs: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die Freischaltung/Aktivierung des Programms aus der "easy"-Reihe vorgenommen haben oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
5. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht), kommt innerhalb von maximal zehn Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Lieferungs- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als zwei Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "OnlineShop Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg" auf den Käufer über.
7. Gewährleistung
Die Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von fünf Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns angemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt sechs Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Der "OnlineShop Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg der Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH" hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476 a BGB.
8. Haftungsausschluss
Die Veröffentlichungen, Inhalte der Software und Inhalte der Formulare insbesondere juristischer Art wurden mit bestmöglicher Sorgfalt der Autoren erstellt. Sie können aber nicht das Spruchmaterial aller deutschen Gerichte berücksichtigen. Folglich ist je nach den Einzelfallumständen mit abweichenden Gerichtsentscheidungen zu rechnen. Herausgeber, Verlag, Autoren und "OnlineShop Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg der Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH" übernehmen keinerlei Gewährleistung für eventuell vorhandene Unvollständigkeiten, ungenaue Angaben oder Fehler sowie hinsichtlich einer Änderung von Gesetzen, Rechtsprechung, Vorschriften, Normen und Regeln weiter auch keine Gewährleistung dafür, dass der mit dem Erwerb oder Verwendung der Veröffentlichungen, Software und Formulare bezweckte Erfolg auch tatsächlich eintritt. Die Verwendung der Veröffentlichungen, Software und Formulare oder einzelner Teile davon geschieht ausschließlich auf eigene Verantwortung des Erwerbers oder Verwenders. Dieser vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die vorgenannten Mängel bzw. Risiken auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Herausgeber, der Verlage oder der Autoren zurückzuführen ist. Ferner wird insbesondere bezüglich gelieferter Software keinerlei Haftung für jedwede Folgeschäden des Kunden übernommen.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH.
10. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Angaben werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
11. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Postanschrift: Haus & Grund Bonn/Rhein-Sieg Service GmbH, Oxfordstr. 2, 53111 Bonn
Handelsregister AG Bonn HRB 16305
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE260201997